Die Normalität der Ausnahme: Finanzoasen als Parallelökonomie von Eliten und die ausbleibende Regulierung

Zusammenfassung

In diesem Beitrag stelle ich dar, dass sich über Offshore-Ökonomie eine Parallelökonomie ausgebildet hat, die Eliten nützt und die Mehrheit der BürgerInnen benachteiligt. Offshore-Ökonomie ist kein Randphänomen, sondern ein v.a. von Unternehmen und reichen Privatpersonen genutzter zentraler Bestandteil des Weltwirtschafts- und Finanzsystems. Bis zur Finanzkrise 2007/2008 wurde Offshore-Ökonomie entweder nicht oder nur halbherzig reguliert; nach der Krise positionierten sich PolitikerInnen zwar rhetorisch gegen Steuer- und Regulierungsflucht, umfassende Maßnahmen blieben aber aus. Wenngleich sich die generelle Einstellung vieler BürgerInnen zu Offshore-Ökonomie gewandelt hat, setzen sich die Interessen von Eliten nach wie vor durch, v.a. wegen ihres Zugangs zu spezifischem Fachwissen und der Kompliziertheit von Finanz- und Steuersystemen und wegen ihrer Fähigkeit, Diskurse zu ihren Gunsten zu steuern. Eliten gelingt es, eigene Interessen als nationale oder die anderer BürgerInnen darzustellen. Forderungen und Aktivitäten der Zivilgesellschaft sollten sich neben technischen Fragen mit Elitediskursen beschäftigen und diesen eigene entgegensetzen.