Wettbewerbsfähige Nachhaltigkeit: eine Historisch-Materialistische Analyse der Ideen, Institutionen und Machtverhältnisse in der europäischen grünen Transformation

Abstract

Mit dem Europäischen Grünen Deal (2019) wird die grüne Transformation – und somit ‚wettbewerbsfähige Nachhaltigkeit‘ – der Fokus der politisch-ökonomischen Strategie der Europäischen Union. Im Zuge dessen werden bisher gefestigte Glaubenssätze über den Zusammenhang von Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand sowie bestehende europäische und globale ökonomische Strukturen infrage gestellt. Zugleich fokussieren sich Machtkämpfe zwischen den Mitgliedstaaten, Kapitalfraktionen und der europäischen Ebene auf den Transformationsprozess, um Partikularinteressen durchzusetzen. Der vorliegende Artikel macht es sich zur Aufgabe, im Kontext der grünen Transformation diskursive und institutionelle Verschiebungen in Bezug auf Wettbewerbsfähigkeit bzw. den Weltmarkt und Verschiebungen der Machtverhältnisse in der EU zu analysieren. Die Analyse kommt zu zwei zentralen Schlüssen: Erstens bestehen auf Ebene der Ideen über Wettbewerbsfähigkeit und den Institutionen Kontinuitäten zu vorherigen europäischen politisch-ökonomischen Strategien. Zweitens wird der Transformationsprozess von einem komplexen Zusammenspiel von Ideen über wettbewerbsfähige Nachhaltigkeit und Interessenslagen geformt, die für eine selektive Umsetzung der Ideen in die politisch-ökonomische Strategie der EU sorgen.